3.3 Grundsätze der ordnungsmässigen Rechnungslegung


3.3.1 Referenzen
3.3.2 Wesentlichkeit
3.3.3 Verständlichkeit
3.3.4 Stetigkeit / Vergleichbarkeit
3.3.5 Bruttodarstellung
3.3.6 Periodengerechtigkeit
3.3.7 Fortführung der Verwaltungstätigkeit
3.3.8 Zuverlässigkeit
3.3.9 Einzelbewertung
3.3.10 Weitere Bedingungen

3.3.1 Referenzen

Gemäss Art. 47 Abs. 2 FHG und Art. 54 FHV folgt die Rechnungslegung den Grundsätzen der Wesentlichkeit, der Verständlichkeit, der Stetigkeit und der Bruttodarstellung.

Im Anschluss werden als Ergänzung zusätzliche Grundsätze erläutert, die als Grundlage für die Rechnungslegung des Bundes dienen, insbesondere die periodengerechte Verbuchung (vgl. Art. 3 FHG), die Zuverlässigkeit (vgl. Ziel der Rechnungslegung) und der Grundsatz der Einzelbewertung (vgl. Art. 50 Abs. 3 FHG). Die Grundsätze von IPSAS werden ebenfalls berücksichtigt.

3.3.2 Wesentlichkeit

Nach dem Grundsatz der Wesentlichkeitmüssen sämtliche Informationen offen gelegt werden, die einen Adressaten in der Entscheidungsfindung beeinflussen können. Über die Wesentlichkeit wird somit immer im konkreten Kontext zu entscheiden sein.

Die präsentierten Angaben sollen eine ausgewogene Beurteilung ermöglichen. Unwesentliche Beträge sind mit sachlich ähnlichen Beträgen zusammenzufassen.

3.3.3 Verständlichkeit

Der Grundsatz der Verständlichkeitfordert, dass die Informationen der Rechnungslegung für fachinteressierte Lesende verständlich und nachvollziehbar sind, damit sie sich rasch einen Überblick über die finanzielle Lage des Bundes verschaffen können. Zu komplexe Erörterungen sind wo möglich zu vermeiden, dürfen in wesentlichen Fällen jedoch nicht aus Gründen der Verständlichkeit weggelassen werden.

3.3.4 Stetigkeit / Vergleichbarkeit

Die Stetigkeit und Vergleichbarkeit ist gewährleistet, wenn die gewählten Grundsätze der Rechnungslegung und Budgetierung wie auch die Strukturen der Finanzberichterstattung über einen längeren Zeitraum beibehalten werden und damit vergleichbar sind. Insbesondere die präsentierten Vorjahres- oder Budgetzahlen sind nach gleichen Grundsätzen zu erstellen und in gleicher Struktur offen zu legen.

Die Struktur der Darstellungen in der Bundesrechnung sollte nur bei dauerhaften und wesentlichen Aufgabenänderungen oder bei Änderungen in den Vorgaben des FHG und der FHV sowie von IPSAS geändert werden.

Im Anhang zur Jahresrechnung sind sämtliche Abweichungen vom Grundsatz der Stetigkeit zu kommentieren. Im Kommentar müssen Angaben zu den Auswirkungen miteinbezogen werden. Zusätzlich müssen grundsätzlich die Vorjahreswerte vergleichbar dargestellt werden. Gemäss Art. 30 Abs. 4 FHG gibt der Bundesrat ausserdem in der Botschaft zum Voranschlag eine Übersicht über die einzelnen Budgetpositionen, die er gegenüber dem Vorjahr neu eingeführt, aufgehoben, getrennt oder zusammengelegt hat.

3.3.5 Bruttodarstellung

Aufwände und Erträge sowie Investitionsausgaben und Investitionseinnahmen sind getrennt voneinander ohne gegenseitige Verrechnung in voller Höhe auszuweisen. Die EFV kann im Einvernehmen mit der EFK in Einzelfällen Ausnahmen anordnen.

3.3.6 Periodengerechtigkeit

Nach dem Grundsatz der Periodengerechtigkeit ist der Aufwand und Ertrag jener Rechnungsperiode zu zuordnen, in welcher sie verursacht wurden. Massgebend ist dabei der Bezug oder die Erbringung von Lieferungen und Leistungen. Nicht entscheidend ist, ob beispielsweise ein Lieferant Rechnung gestellt hat oder ob die Zahlung bereits erfolgt ist.

Die periodengerechte Abgrenzung hat nach der Sache und der Zeit zu erfolgen. Die zeitliche Abgrenzung verlangt, dass Aufwand und Ertrag, die zeitraumbezogen anfallen (z. B. Zinsen oder Mieten), entsprechend zeitlich abgegrenzt werden müssen. Die sachliche Abgrenzung fordert, dass der Aufwand derjenigen Rechnungsperiode zu zuordnen ist, in welcher der damit sachlich verbundene Ertrag erfasst wird.

Sachliche und zeitliche Abgrenzungen werden vom Imparitätsprinzip durchbrochen. Gewinne dürfen nur erfasst werden, wenn sie bereits realisiert sind, wogegen Verluste auch dann berücksichtigt werden müssen, wenn sie noch nicht realisiert sind (Beispiel Rückstellungen).

3.3.7 Fortführung der Verwaltungstätigkeit

Bei der Rechnungslegung wird davon ausgegangen, dass die Verwaltungstätigkeit des Bundes fortbesteht. Somit ist die Bilanzierung grundsätzlich zu Fortführungswerten und nicht zu Veräusserungswerten vorzunehmen.

Ist die Fortführung einzelner Organisationseinheiten während der nächsten zwölf Monate nach Genehmigung der Rechnung nicht mehr gewährleistet, müssen die Bilanzwerte entsprechend der neuen Ausgangslage überprüft und gegebenenfalls angepasst werden.

3.3.8 Zuverlässigkeit

Die veröffentlichten Informationen müssen verlässlich sein, das heisst, sie dürfen keine wesentlichen Fehler, Verzerrungen oder Manipulationen enthalten. Aus dem Aspekt der Zuverlässigkeit können folgende Prinzipien abgeleitet werden:

  • Glaubwürdige Darstellung und wirtschaftliche Betrachtungsweise
    (Substance over Form)

Die Geschäftsvorfälle und Transaktionen müssen nach ihrem sachlichen Gehalt und wirtschaftlichen Charakter und nicht bloss nach der juristischen Form erfasst und dargestellt werden.

  • Willkürfreiheit

Es dürfen keine willkürlichen und manipulierten Wertschätzungen und Darstellungen in die Bundesrechnung einfliessen. Der Abschluss ist unter dem Grundsatz der Objektivität zu erstellen. Bei Ermessensspielräumen sind alle verfügbaren wesentlichen Informationen zu verwenden.

  • Vorsicht

Bei der Beurteilung (Bewertung) von Positionen können nicht vermeidbare Unsicherheiten auftreten. In diesen Fällen ist ein vorsichtig ermittelter Wert in die Bilanz einzubeziehen, so dass die Aktiven nicht überbewertet, respektive die Passiven nicht unterbewertet sind.

Die Bildung von stillen Reserven ist unzulässig und widerspricht dem Grundsatz der Willkürfreiheit (zum Beispiel durch willkürlicher Unterbewertung der Aktiven, der Nichtverbuchung von Ertrag, der Bildung überhöhter Rückstellungen oder die Nichtverbuchung von Aufwand).

  • Vollständigkeit

Die Finanzberichterstattung muss unter Berücksichtigung der Wesentlichkeit und des Kosten-Nutzen-Verhältnisses vollständig sein (vgl. unten). Relevant sind die einzelnen Bilanzierungs-, Bewertungs- und Offenlegungspflichten.

3.3.9 Einzelbewertung

Vermögenswerte und Schulden müssen im Grundsatz einzeln bewertet werden. Überbewertungen auf nicht getrennt ausgewiesenen Einzelposten dürfen nicht mit Unterbewertungen auf anderen Einzelposten der gleichen Bilanzposition verrechnet werden. Die EFV kann in Ausnahmefällen Sammelbewertungen zulassen.

Der Grundsatz der Einzelbewertung schliesst nicht aus, dass in geregelten Fällen sachlich zusammengehörige Transaktionen, Anlagen und Schulden gesamthaft beurteilt werden müssen.

3.3.10 Weitere Bedingungen

Bei der Erstellung der Finanzberichterstattung sind auch die folgenden Nebenbedingungen zu beachten:

  • Zeitnähe

Die Berichterstattung hat rechtzeitig zu erfolgen. Ist sie nicht zeitnah genug, können die Informationen ihre Wesentlichkeit verlieren und nicht mehr als verlässliche Entscheidungsgrundlage dienen. Mit der Berichterstattung kann nicht zugewartet werden, bis alle Aspekte geklärt sind. Es gilt somit zwischen den Aspekten Zeitnähe und Bedeutsamkeit der Information abzuwägen.

  • Kosten-Nutzen-Verhältnis

Die Kosten für die Bereitstellung der Informationen sollen im angemessenen Verhältnis zum Nutzen der Information stehen.

  • Kompromiss zwischen den qualitativen Anforderungen

Bei der Erstellung der Finanzberichterstattung kann es schwierig sein, jeweils allen qualitativen Anforderungen gleichwertig gerecht zu werden. Gegebenenfalls sind Kompromisse zwischen den Anforderungen zu finden, welche dem Ziel der Rechnungslegung nach den definierten Grundsätzen am Besten entsprechen.

 

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Seiteninformationen
Herausgeber: Eidgenössische Finanzverwaltung EFV
Gültigkeitsbereich: Bundesverwaltung
Gültig ab: 18.05.2006
Gültig bis: Auf Widerruf
Letzte Änderungen: 21.07.2011